GEMA: Rechtsstaatswidrig?

Einen netten Film gesehen, ein interessantes Buch gelesen, oder gute Musik gehört, dann her damit, lasst uns drüber reden
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GEMA: Rechtsstaatswidrig?

Beitragvon klaus_ue » 15.11.2016, 19:00

GEMA: Rechtsstaatswidrig?

>>Das Kammergericht hat in einem heute verhandelten Berufungsverfahren die Rechte von Musikern/Künstlern gestärkt: Die GEMA ist danach gegenüber den klagenden Künstlern ab dem Jahr 2010 nicht berechtigt, die diesen als Urhebern zustehenden Vergütungsanteile um sogenannte Verlegeranteile zu kürzen.<<

Weiterhin sagt das Kammergericht Berlin (OLG)

>>Etwas Anderes könne zwar gelten, wenn die Urheber zugunsten der Verleger konkrete Zahlungsanweisungen getroffen oder ihre Ansprüche auf ein Entgelt gegen die GEMA an die Verleger (zumindest teilweise) abgetreten hätten. Solche besonderen Vereinbarungen zugunsten der Verleger seien aber weder typisiert erkennbar noch in dem vorliegenden Fall der klagenden Künstler feststellbar.<<

Mehr dazu in der Presseerklärung des Kammergericht Berlin Kammergericht: Teilurteil zur Ausschüttung von Nutzungsentgelten für Urheberrechte (PM 58/2016).

Siehe dazu auch das Urteil des BGH vom 21.04.2016: Keine pauschale Beteiligung von Verlagen an den Einnahmen der VG Wort

Die GEMA nimmt wie folgt Stellung: Kammergericht entscheidet gegen Verlegerbeteiligung in der GEMA

Musiker Online schreibt: GEMA: Rechtsstaatswidrig?

Die FAZ schreibt hierzu GEMA-Urteil: Alles Geld den Kreativen. Die Gerichtssprecherin wird wie folgt zitiert:

>>Mit dem Urteil werde für die Musikbranche das BGH-Urteil zur Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) vom April fortgeschrieben.<<

Laut den Piraten erhält die VG Wort bisher 40% der GEMA-Einnahmen. die Gerichte schieben dem nun eine Riegel vor.

wichitg auch der Beitrag GEMA-Urteil: Die Künstler haben die Macht bei irights.info. Verantwortlich für irights.info ist Matthias Spielkamp. Er ist unter Anderem Vorstandsmitglied der deutschen Sektion von Reporter ohne Grenzen.
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